Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB

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Allgemeines

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1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle durch den Tanzlehrer/Choreograf oder dessen Vertreter oder dessen Assistenz durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen im Rahmen des Tanzunterrichts.

2. Die AGB gelten als vereinbart nach Erhalt und Annahme der Auftragserteilung.

3. Der Tanzlehrer/Choreograf erbringt Leistungen im Bereich des Tanzunterrichts. Der Tanzlehrer/Choreograf bringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil der jeweils mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge für Dienstleistungen.

 

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Auftragsvereinbarung/Terminvereinbarung 

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1. Durch eine Bestätigung des Kunden (mündlich oder schriftlich, z. B. per E-Mail, WhatsApp, Telegram, Messenger, SMS, etc.) kommt ein verbindlicher Auftrag zustande, spätestens durch die Annahme der Leistung unter Geltung dieser AGB. Änderungen dieses Auftrages bedürfen der Schriftform und der gegenseitigen Einvernehmung.

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Terminverschiebungen, Stornierung 

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1. Sofern der Kunde aus wichtigen Gründen (z. B. Krankheit) verhindert ist und an einen oder mehrere Termine nicht wahrnehmen kann, so ist der monatliche Kursbeitrag dennoch vollständig zu zahlen. Über eine Ermäßigung kann verhandelt werden, dazu besteht jedoch keine Rechtspflicht.

2. Ebenfalls hat der Tanzlehrer das Recht, aus wichtigen vertretbaren Gründen (z. B. Erkrankung, höherer Gewalt, etc.)  Termine abzusagen und zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Der Kunde wird darüber telefonisch, per E-Mail, SMS, WhatsApp, Telegram oder Messenger informiert. Ein weitergehender Schadenersatzanspruch oder Minderungsanspruch ist ausgeschlossen.

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Honorare, Preise, Fälligkeit

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1.  Mit der Anmeldung verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung der vertraglich festgelegten Kursgebühr. Eine Rückzahlung der Kursgebühr ist ausgeschlossen. 

2. Die Kursgebühr ist im Voraus, spätestens bis zum 10. des Monats zu überweisen.

3. Der Vertrag endet einen Monat nach der schriftlichen Kündigung.

4. Der Tanzlehrer kann vom Auftrag (Unterrichten) zurücktreten oder evtl. Leistungen aussetzen, sofern erkennbar ist, dass der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.

5. Der Tanzlehrer ist berechtigt, einen Verzugszins in Höhe von 5 % des Rechnungsbetrages dem Kunden gegenüber geltend zu machen (bei noch nicht abgeschlossener Zahlung), wenn der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innerhalb des Fälligkeitstermins nachkommt.

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Reisekosten, sonstige Kosten

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1. Durch den Auftrag anfallende sonstige Kosten wie Parkgebühren, Maut- und Autobahngebühren sind nicht in der Kursgebühr enthalten und gehen zu Lasten des Kunden.

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Videoaufnahmen, Speicherung der Daten, Veröffentlichung 

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1. Während des Unterrichts können Film- und Fotoaufnahmen getätigt werden. Wenn der Kunde nicht wünscht, dass von ihm gefertigte Aufnahmen in der Öffentlichkeit (z.B. Soziale Netzwerke) gezeigt werden, teil er dies dem Tanzlehrer mit. Anderenfalls wird davon ausgegangen, dass der Vertragspartner der Veröffentlichung honorarfrei zustimmt und Foto- bzw. Filmrechte in den besitzt des Tanzlehrers übergehen.

2. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Aufnahmen und Bilder stets dem künstlerischen Gestaltungsspielraum des Tanzlehrers unterliegen. Diese werden vor den Aufnahmen abgesprochen.

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Haftung 

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1. Der Tanzlehrer und die Tanzschulen (Räumlichkeiten), in denen der Unterricht stattfindet, übernimmt keine Haftung für Diebstähle von Privateigentum oder Sachschädigungen.

2. Gegen den Tanzlehrer gerichtete Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von gesetzlichen und/oder vertraglichen Neben- und Schutzpflichten bei Vertragsabschluss sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches Verhalten des Tanzlehrers oder seines Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist. Die Organisation, Vergabe und Ausführung von Aufträgen geschieht mit sorgfältiger Planung. Sollte jedoch auf Grund besonderer Umstände, wie z.B. plötzlicher Krankheit (auch von Familienangehörigen des Tanzlehrers), Verkehrsunfall, Umwelteinflüsse, Verkehrsstörungen etc. der Tanzlehrer zu dem vereinbarten Kursterminen nicht erscheinen können, wird keine Haftung für jegliche daraus resultierenden Schäden, Verluste oder Folgen übernommen. Sollte es zum Ausfall des Tanzlehrers kommen, bemüht sich dieser um eine Vertretung.

3. Für Schäden, gleich welcher Art, anlässlich der Vertragserfüllung haftet der Tanzlehrer für sich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit  sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die sie durch schuldhafte Pflichtverletzungen herbeigeführt hat.  

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Urheberrecht, Nutzungsrechte, Eigenwerbung

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1. „Fotografien und Videoaufnahmen“ im Sinne dieser AGB sind alle von dem Tanzlehrer hergestellten Produkte, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem von dem Tanzlehrer erstellten Bildmaterial um urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke im Sinne von § 2 Abs.1 Ziff.5 Urheberrechtsgesetz handelt. Urheberrechte sind nicht übertragbar und Vorschläge des Kunden oder sonstiger Mitarbeiter begründen kein Miturheberrecht.

2. Der Tanzlehrer überträgt jeweils ein einfaches Nutzungsrecht an den Aufnahmen auf den Kunden. Dieses beinhaltet die private, nicht kommerzielle Nutzung seitens des Kunden.

3. Ist eine Verwendung für kommerzielle Zwecke gewünscht, bedarf dies der vorherigen Zustimmung einer schriftlichen Festhaltung im Vertrag.  Der Bildquellennachweis- Urhebervermerk nach §13 UrhG wird an jedem Bild verlangt  in Form einer Bildunterschrift oder einem Vermerk im Impressum. Nichterwähnung muss bei Bedarf individuell schriftlich im Vertrag vereinbart und festgehalten werden.

4. Werden Aufnahmen, Dateien, Fotos, Entwürfe, etc. durch Dritte in einem anderen Umfang (kommerziell und gewerblich anstatt ausschließlich privat) als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Kunde/Dritte verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.

5. Eine Veröffentlichung der weboptimierten digitalen Dateien ist im nicht kommerziellen/wettbewerbsfreien Bereich möglich (Ausnahmen bedürfen der Schriftform), dabei ist auf den Tanzlehrer zu verweisen und ein funktionierender Link unmittelbar beim den Aufnahmen zu setzen und/oder den Tanzlehrer namentlich zu nennen (Arthur Troitsky).

6. Der Tanzlehrer ist von Referenzen abhängig, welche sie zur Eigenwerbung auf seiner Internetpräsentation veröffentlichen darf. Dem Tanzlehrer wird nach Absprache das Recht eingeräumt, eine Auswahl der Bilddateien als Präsentation der eigenen Arbeit zu nutzen, um sie so potentiellen Kunden oder Geschäftspartnern in verschiedenen Formen zu zeigen. Der Kunde versichert in einer separaten Nutzungsvereinbarung schriftlich, dass es an allen, dem Tanzlehrer übergebenen Vorlagen das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, sowie bei Personenbildnissen die Einwilligung der abgebildet Personen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung besitzt. Ersatzansprüche Dritter, die auf Verletzung dieser Rechte beruhen, trägt der Kunde. Der Kunde kann spätestens bei Vertragsunterzeichnung einer solchen Verwendung der Aufnahmen durch den Fotografen ausdrücklich widersprechen.

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Nebenpflichten

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1. Der Kunde versichert, dass es an allen, dem Tanzlehrer übergebenen Vorlagen das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, sowie bei Personenbildnissen die Einwilligung der abgebildeten Personen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung besitzt. Ersatzansprüche Dritter, die auf Verletzung dieser Rechte beruhen, trägt der Kunde.

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Datenschutz

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1. Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des Kunden können gespeichert werden. Der Tanzlehrer verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen des Auftrages bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln.

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Widerrufsrecht, Folgen des Widerrufs

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1. Jeder Kunde hat das Recht auf eine kostenlose Probestunde. Nach Vertragsabschluss besteht ein unbefristetes Vertragsverhältnis.

2.  Die Widerrufsfrist für die Verträge beträgt einen Monat ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Widerruf ist in schriftlicher Form zu richten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.  Ein Schadenersatzanspruch oder Minderungsanspruch ist ausgeschlossen. Es muss der vollständige Monatsbeitrag gezahlt werden.​

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Schlussbestimmungen

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1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch bei Lieferungen und Veröffentlichungen im Ausland. Für alle nicht in diesen AGB geregelten Punkte, tritt die gesetzliche Regelung in Kraft. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

2. Die Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Diese AGB gelten ab dem 01.01.2021. Alle früheren AGB verlieren ihre Gültigkeit.